Andrea Klinke     •     Rechtsanwältin & Mediatorin
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Anspruch:

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Als Anspruch wird das Recht bezeichnet, von einem anderen ein Tun
(z. B. eine Leistung, die Abgabe einer Willenserklärung oder eine Handlung; vorausgesetzt, sie ist möglich) oder Unterlassen (d. h. etwas nicht zu tun oder etwas zu dulden) zu verlangen.

 

 

 

Aufrechnung:

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Sie erfolgt durch einseitige, empfangsbedürftige Willenserklärung gegenüber dem anderen Teil. Sie liegt vor, wenn zwei Personen sich gegenseitig gleichartige Leistungen schulden, z. B. Geld. Voraussetzung für die Aufrechnungserklärung ist die Wirksamkeit, Einredefreiheit und Fälligkeit der eigenen Forderung und die Erfüllbarkeit der eigenen Leistung. Die Aufrechnung bewirkt, dass die Forderungen der beiden Parteien, soweit sie sich decken, ab dem Zeitpunkt als erloschen gelten, in dem frühestens aufgerechnet werden konnte.
Beispiel: Der Geschäftsmann A hat gegen den Geschäftsmann B eine Forderung in Höhe von 250,- €, da A dem B etwas geliefert hat, dieser aber bisher nicht gezahlt hat. Der Geschäftsmann B hat jedoch aus einem anderen Geschäft mit A gegen diesen noch eine Forderung in Höhe von 200,- € . B kann in Höhe von 200,- € aufrechnen. Mit der Aufrechnungserklärung des B gegenüber dem A erlischt die Forderung des A in Höhe von 200,- €. Es verbleibt auf Seiten des A eine Forderung in Höhe von 50,- € gegen den B.

 

 

 

Berufsunfähigkeit:

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Nach § 240 Absatz 2 Sozialgesetzbuch  (SGB) VI in der ab dem 01.01.2001 geltenden Fassung sind Versicherte berufsunfähig, deren Erwerbsfähigkeit wegen Krankheit oder Behinderung im Vergleich zur Erwerbsfähigkeit von körperlich, seelisch und geistig gesunden Versicherten  mit ähnlicher Ausbildung und gleichwertigen Kenntnissen und Fähigkeiten auf weniger als 6 Stunden gesunken ist. Derjenige, der eine zumutbare Tätigkeit mindestens 6 Stunden täglich ausüben kann, ist nicht berufsunfähig. Dabei ist die  jeweilige Arbeitsmarktlage  nicht zu berücksichtigen. Eine Tätigkeit ist immer zumutbar, für die der Versicherte durch Leistung zur beruflichen Rehabilitation mit Erfolg ausgebildet oder umgeschult worden ist. Siehe auch Erwerbsminderung.