Andrea Klinke     •     Rechtsanwältin & Mediatorin
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Einrede:

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Die Einrede ist ein Recht. Damit kann die Durchsetzung des  Rechts eines anderen verhindert werden. Das Recht des anderen wird durch die Einrede nicht vernichtet. Es wird lediglich in seiner Verwirklichung mehr oder weniger beeinträchtigt. Durch die Geltendmachung einer aufschiebenden Einrede (z. B. Stundung) wird die Geltendmachung des Rechts des anderen nur bis zum Zeitpunkt des Wegfalls des Hindernisses verhindert. Beispiel:  Es ist vereinbart worden, dass der Kaufpreis nicht sofort gezahlt werden muss, sondern erst nach Ablauf von drei Monaten nach Erhalt der Ware. Sind die drei Monate noch nicht vorbei, so kann der Käufer sich auf die vereinbarte Stundung berufen. Er muss diese Vereinbarung jedoch auch beweisen, wenn der Verkäufer diese Abrede bestreitet. Nach Ablauf der drei Monate kann sich der Käufer nicht mehr auf die Stundung berufen. Bei der Geltendmachung einer dauernden Einrede (z. B. Verjährung) ist die Verwirklichung des Rechts dagegen dauerhaft ausgeschlossen. Ist also z. B. die Verjährung eingetreten, so kann der andere sein Recht nicht mehr durchsetzen. Zu beachten ist, dass Einreden vorgetragen werden müssen, d. h. man muss sich darauf ausdrücklich berufen, wenn der andere sein Recht durchsetzen will.

 

 

 

Einwendung:

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Sie beseitigt das Recht als solches. Bei den rechtshindernden Einwendungen ist das geltend gemachte Recht von vornherein nicht entstanden (z. B. Nichtigkeit wegen  fehlendender Geschäftsfähigkeit). Bei den rechtsvernichtenden Einwendungen ist ein zunächst wirksam entstandenes Recht nachträglich wieder erloschen (z. B. durch Erfüllung).

 

 

 

Erfüllbarkeit:

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(Erklärung folgt)

 

 

 

Erfüllung:

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Auch Tilgung. Das Schuldverhältnis erlischt, wenn die geschuldete Leistung an den Gläubiger erbracht worden ist. Hat der Schuldner mehrere Schuldverhältnisse zu erfüllen und bestimmt er, auf welche Schuld er zahlen will, so wird zunächst diese Schuld getilgt. Trifft der Schuldner keine Bestimmung, so werden zunächst die angefallenen Kosten, dann die Zinsen und zuletzt die Hauptsache getilgt.Von mehreren Schulden wird ohne Bestimmung durch den Schuldner zuerst die fällige, unter mehrern fälligen die, die dem Gläubiger die geringste Sicherheit bietet, unter mehreren gleich sicheren die dem Schuldner lästigere, unter mehreren gleich lästigen die ältere Schuld und bei gleich alten Schulden, werden diese verhältnismäßig getilgt.

 

 

 

Erwerbsminderung:

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Nach § 43 Sozialgesetzbuch (SGB) VI  ist bei der Erwerbsminderung zwischen “teilweise erwerbsgemindert” und “ voll erwerbsgemindert” zu unterscheiden.
Teilweise erwerbsgemindert  (§ 43 Absatz 1 Satz 1 und 2 SGB VI in der ab 01.01.2001 geltenden Fassung) ist der Versicherte, der wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit nicht in der Lage ist, unter den üblichen Bedingungen des Arbeitsmarktes mindestens 6 Stunden täglich erwerbstätig zu sein.
Voll erwerbsgemindert (43 Absatz 2 Satz 1 und 2 SGB VI in der ab 01.01.2001 geltenden Fassung) ist der Versicherte, der wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit nicht in der Lage ist, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens 3 Stunden täglich erwerbstätig zu sein.
Der Gesetzgeber hat dabei in § 43 Absatz 3 SGB VI in der ab 01.01.2001 geltenden Fassung klargestellt, dass derjenige, der unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens 6 Stunden erwerbstätig sein kann, nicht erwerbsgemindert ist. Dabei ist die jeweilige Arbeitsmarktlage nicht zu berücksichtigen.

 

 

 

Fälligkeit:

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Der Zeitpunkt zu dem der Schuldner die Leistung erbringen soll.

 

 

 

Familienrecht:

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(Erklärung folgt)

 

 

 

Geschäftsfähigkeit:

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(Erklärung folgt)

 

 

 

Gläubiger:

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So nennt man die Person, die einen Anspruch gegen einen anderen hat. Der Begriff Gläubiger wird auch in der Zwangsvollstreckung verwendet. Er bezeichnet denjenigen, der gegen einen anderen einen vollstreckbaren Anspruch geltend macht.